Tritt sie 2016 an?

"Hillary for President"? - Drahtseilakt für Ex-First Lady

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Hillary Clinton.

New York - Tritt Hillary Clinton 2016 an? Für die ehemalige Außenministerin bedeutet das eine Gratwanderung, sollte sie es wirklich nicht ausschließen, es ein zweites Mal zu versuchen.

 Es ist ein Drahtseilakt für Hillary Clinton. Und das heißt, sie muss versuchen, die richtige Balance zu halten. Einerseits geht es darum, sich von aktuellen politischen Wirbelstürmen fernzuhalten. Andererseits gilt es, sich nicht vollkommen rar zu machen, sich vielmehr vorsichtig für eine mögliche Präsidentschaftsbewerbung 2016 zu positionieren. Freunde und Gegner machen der Ex-Außenministerin diese Gratwanderung nicht leicht. Sie stehen gleichermaßen schon in den Startlöchern, bereiten sich darauf vor, Hillary zum Sieg zu verhelfen oder sie in der Luft zu zerreißen.

Die frühere First Lady hat vor ihrem Ausscheiden aus dem State Department Anfang des Jahres wiederholt betont, dass sie nicht daran denke, sich um die Nachfolge des derzeitigen Amtsinhabers Barack Obama zu bewerben. Sie freue sich darauf, sie selber zu sein, außerhalb des politischen Rampenlichts das zu tun, was ihr Spaß mache. Und genau das scheint sie zurzeit auch zu tun. Sie hält - hoch bezahlte - Reden vor privaten Einrichtungen und Organisationen, arbeitet an einem Buch und für die Stiftung, die die Clintons zur weltweiten Förderung von Gesundheit, Wirtschaft und Umwelt betreiben.

Aber das hält Freund und Feind nicht davon ab, sich für eine etwaige Wahlkampagne zu rüsten, zumal sich Hillary, Mitglied der demokratischen Partei in den USA, in den vergangenen Monaten nicht mehr über künftige Ambitionen geäußert hat. So haben Unterstützer bereits ein Aktionskomitee mit dem Namen „Ready for Hillary“ (Bereit für Hillary) gegründet. Die Organisation ist rege dabei, Geld zu sammeln und ein dichtes Netz von Gefolgsleuten zu knüpfen, an der Basis, aber auch unter Prominenten.

Die Republikaner ihrerseits stehen nicht zurück, arbeiten an Strategien, die ehemalige First Lady als gefährliche Liberale brandzumarken. Die anhaltenden Bemühungen, ihr persönlich Fehler und Mängel im Vorfeld der Terrorattacke auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi im September 2012 anzulasten, gilt bereits als Teil einer frühen Anti-Clinton-Wahlkampagne. Das Motto „Hillary verhindern“ wird auch als Werkzeug beim Spendensammeln eingesetzt.

Eine Schlüsselrolle spielt dabei die eng mit dem Strategen Karl Rove verbundene Organisation „American Crossroads“ (Amerika am Scheideweg). Sie hat bereits im Mai ein Video ins Internet gestellt, in dem Clinton vorgeworfen wird, im Fall Bengasi alles andere als ehrlich gewesen zu sein. Als Ergebnis einer unabhängigen Untersuchung im vergangenen Jahr sind dem Außenministerium Mängel beim Schutz des Konsulats angelastet worden, aber Hillary Clinton wurde „freigesprochen“.

Aktiv ist außerdem die konservative Organisation „Stop Hillary“, die dem früheren Wahlkampfmanager von Mitt Romney, Matt Rhoades, nahe steht. In einer E-Mail, die kürzlich der Mitgründer und Staatssenator von Colorado, Ted Harvey, verschickte, wird gewarnt, „dass sich bereits massive Kräfte für ein Krönung von 'Präsidentin Hillary' aufstellten“. Man könne es sich schlicht nicht leisten, Clinton tatenlos die Zeit zu geben, still und leise im Hintergrund eine Wahlkampf-Organisation aufzubauen, sagen republikanische Strategen.

Die Ex-Ministerin muss sich derweil vorsichtig bewegen. Agiert sie zu politisch, könnten die gegenwärtig äußerst hohen Umfragewerte für sie leiden. Wenn sie es ihren Unterstützern erlaubt, zu laut zu werden, könnte sie in die Rolle der „unausweichlichen“ Spitzenkandidatin geraten - und damit durch frühe und lang andauernden Attacken verschlissen werden. Vermeidet sie das Rampenlicht wiederum zu stark, könnte sich die Tür für einen anderen demokratischen Politiker öffnen oder die bereits eröffnete republikanische Offensive gegen sie ihr Image beschädigen.

„Ready for Hillary“, die keine offiziellen Verbindungen zu Clinton hat, setzt unterdessen alles daran, sie zu einer Kandidatur zu bewegen. Beraten wird die Organisation von ehemaligen Topmitarbeitern von Ex-Präsident Bill Clinton, darunter Craig T. Smith und Harold Ickes. Das Aktionskomitee hat sich bereits mit Spendern und potenziellen Geldgebern getroffen und will Ende Juli bekanntgeben, wie viel sich bereits in der Kasse angesammelt hat.

Es gibt unter den Demokraten aber auch Stimmen, die warnen, dass das alles ein bisschen zu früh sei. Sie erinnern an 2008, als Hillary in den Augen vieler bereits als Kandidatin feststand und diese Aura es dann Obama am Ende erlaubte, mit frischem Schwung an ihr vorbei zu preschen.

Und es gibt noch andere Argumente. Wade Randlett aus dem kalifornischen Silicon Valley hat Obama im zweiten Wahlkampf finanziell kräftig unterstützt. Er weist darauf hin, dass Spender ja gerade erst eine Riesenmenge Geld für eine erfolgreiche Wahlkampforganisation aufgeboten hätten. Er zweifele daran, dass die Geldgeber bereit seien, sich schon jetzt wieder finanziell in eine Kampagne für 2016 zu hängen.

Clintons größte Anhänger, darunter Ehemann Bill, mahnen unterdessen, dass man nicht zu viel in Hillarys Aktion hinein lesen solle. Der Ex-Präsident sagte im Mai, seine Frau habe Spaß daran, „zum ersten Mal seit 20 Jahren eine Privatbürgerin zu sein“. Die andauernden Spekulationen seien für sie, die Clintons, der „schlechteste Zeitaufwand“.

Dennoch hat sich Hillary wiederholt Zeit genommen, ihre Position zu Themen bekannt zu machen, die der demokratischen Basis besonders am Herzen liegen. So veröffentlichte sie via Twitter gemeinsam mit Bill etwa Stellungnahmen zu den jüngsten Entscheidungen des höchsten US-Gerichts in Sachen Homo-Ehen.

Im republikanischen Lager gibt es ebenfalls warnende Stimmen, sich zu früh auf Hillary zu konzentrieren. „Wir haben Ziele, die näher liegen“, sagt beispielsweise Charlie Spies, der im vergangenen Jahr Geld für Romney gesammelt hat. Die Republikaner müssten sich erst einmal darum kümmern, bei der Kongresswahl 2014 die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu verteidigen. „Wenn wir das geschafft haben, können wir uns darauf konzentrieren, 2016 das Weiße Haus zu erobern.“

ap

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