+++ Eilmeldung +++

Große Trauer

Modeschöpferin Laura Biagiotti gestorben

Modeschöpferin Laura Biagiotti gestorben

Parteitag der Grünen: Höhenflug vor dem Absturz?

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Ein Regenbogen steht am Freitag vor der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Freiburg über drei Parteiflaggen.

Freiburg - Die Grünen stehen in Umfragen so gut da wie nie - doch sehen sie sich zum Start ihres Parteitags vor einigen Risiken. Das Versprechen, auch im Bund regierungstauglich zu sein, sehen sie selbst noch nicht ganz eingelöst.

Cem Özdemir geht alles Dramatische ab, wenn er sagt, was für die Grünen zum Drama werden könnte. In ruhigem Tonfall stimmt der Grünen-Chef seine Partei auf harte Vorbereitungen für die nächste Bundestagswahl ein: “Das wird hammermäßig schwer.“ Einige Schritte wollen die Grünen auf ihrem Parteitag im Umfragehoch nun machen. Die Union sagt dem neuen Lieblingskonkurrenten schon mal ein spektakuläres Stolpern voraus.

Bis Sonntag steht für die Grünen Konturschärfung auf dem Programm. Selbstbeschäftigung, Kurssuche, Nabelschau soll es nicht geben. Dazu gebe es keinen Anlass, sagen die Grünen. Auch wenn viele neue Anhänger aus der gesellschaftlichen Mitte vielleicht etwas andere Erwartungen mitbringen.

“Welchen Grund sollten wir haben, uns von den Inhalten, die uns stark gemacht haben, zu verabschieden?“, meint Fraktionschef Jürgen Trittin. Erfolge hätten sich eingestellt, “weil unsere sozialen und ökologischen, unsere linken Inhalte in der Mitte der Gesellschaft mehrheitsfähig geworden sind“.

Das wurde aus den Grünen-Gründungsmitgliedern

Die Grünen: Das wurde aus den Gründungsmitgliedern

Doch jetzt geht es immer stärker um konkrete Zahlen - unter verschärften Bedingungen. Zum Beispiel Energie: Am Freitagabend wollten die Grünen in einer Randnotiz zur Energiewende beschließen, dass alle Ölheizungen staatlich gefördert bis 2015 ausgetauscht werden sollen. Ein Detail von vielen, die sich bei den Kosten bald summieren. Die viel höheren Kosten durch die Erderwärmung kämen dagegen erst später.

Zum Beispiel Gesundheit: Gutverdiener sollen nicht mehr nur noch für sich selbst als Privatversicherte ansparen dürfen. Sie sollen ebenso ins Umlagesystem einzahlen - auch mit Beiträgen auf Mieten, Kapitaleinkünften, Gewinnen. Auf bis zu 12,5 Prozent könne der Satz dafür sinken, verspricht Trittin. Doch am Sonntag soll der Weg hin zum gewünschten Systemwechsel vorerst nur in Grundzügen beschrieben werden. Das macht es der Konkurrenz leichter.

“Typisch Trittin“, ätzt Bayerns Ressortleiter Markus Söder (CSU). Volker Kauder geht noch weiter. “Die Grünen werden ihr Hoch in den Umfragen nicht halten können“, so der Fraktionschef der Union pünktlich zum Start ihres Konvents. “Die Grünen sind so unseriös wie zu ihrer Gründerzeit."

Die großen Brocken kommen noch. “Wir werden eine Schuldenbremse erben“, sagt Özdemir. “Wir werden Altlasten erben dieser Regierung.“ Nichts Geringeres als eine neue Endlagersuche für radioaktiven Müll stehe an. Mehr soziale Gerechtigkeit soll es geben. Özdemir stimmt die Anhänger auf Unangenehmes ein: “Alles das wird nicht zum Nulltarif sein.“

Eine höhere Spitzensteuer da, eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze hier - wird es den Grünen-Sympathisanten nicht irgendwann zu teuer? Özdemir gibt sich cool: “Wir leben in einer Gesellschaft, in der viele, auch reiche Leute sagen: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen für staatliche Güter, für die Gesellschaft.“

Jetzt wird erstmal gewählt - Özdemir und die Co-Vorsitzende Claudia Roth sind ebenso wie die meisten anderen Kandidaten für die Führungsgremien bei den insgesamt sechsstündigen Wahlgängen am Samstag unangefochten. Dann feiern die Grünen zum Abschluss unter dem Tagesordnungspunkt “Top 13“ schon “2011 wird spitze!“.

Reihenweise will man Landtagswahlen gewinnen oder zumindest zulegen. Dann aber geht es bei den Grünen ans Eingemachte: Haarklein wollen sich die Leitungszirkel der Partei überlegen, was zum Wahljahr 2013 wirklich versprochen werden und was aufgeschoben werden soll. “Wenn das nicht klappt, wird es Bauchladen“, sagt eine führende Grüne.

Von Basil Wegener

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser