De Maizière lobt deutsche Soldaten in Afghanistan

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht am Samstag (26.03.2011) in Kabul in Afghanistan mit Soldaten der Bundeswehr im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF).

Kabul - Verteidigungsminister ist Thomas de Maizière nach Afghanistan gereist. Dort dankte er der den Soldaten für ihren Einsatz. Gleichzeitig gab er den Afghanen weitere Versprechen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat bei seinem ersten Truppenbesuch in Afghanistan den Einsatz der deutschen Soldaten gelobt und gleichzeitig vor neuen Verlusten gewarnt. Für die Arbeit der Bundeswehr gebe es “große Anerkennung und Unterstützung“ in der deutschen Bevölkerung, der Bundesregierung und dem Bundestag, sagte der CDU-Politiker am Samstag vor Soldaten im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe Isaf in Kabul. De Maizière hatte erst vor drei Wochen das Amt übernommen. “Mir war wichtig, schnell zu kommen“, so der Minister. “Ich komme hierher als Lernender.“

Zugleich stellte er die Bundeswehr auf weitere Verluste ein. Es sei klar, dass “das Freikämpfen von Gebieten (...) ein Weg ist, der Verluste kostet“. “Das ist ein hoher Zoll, der zu bezahlen ist, aber er ist mit diesem Einsatz verbunden.“

Nach der Ausweitung des Bundeswehr-Mandats sollen nach Aussage de Maizières die Besatzungen für Awacs-Aufklärungsflugzeuge so schnell wie möglich an den Hindukusch geschickt werden. “Das ist eine Frage von Tagen, nicht von Wochen“, sagte er. “Die Vorbereitungen laufen.“ Der Bundestag hatte am Freitag beschlossen, zusätzlich bis zu 300 Soldaten für Awacs-Aufklärungsflüge zur Verfügung zu stellen. Die Bundeswehrtruppe in Afghanistan wächst so auf bis zu 5300 Soldaten. Damit sollen die Nato-Partner im Libyen-Krieg entlastet werden.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

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Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

In Kabul traf de Maizière mit Präsident Hamid Karsai und dem Kommandeur der Isaf, US-General David Petraeus, zusammen. Er habe bei seinen Gesprächen sehr viel Lob für die Bundeswehr zu hören bekommen, sagte der Minister. “Das ist auch ein Verpflichtung für die Zukunft.“ Petraeus würdigte die Erfolge der Bundeswehr in Nordafghanistan in den letzten Monate. Er verwies vor allem auf die Operationen gegen die Taliban in den Unruheprovinzen Kundus und Baghlan. Bei allen Schwierigkeiten habe es dort “beeindruckende Fortschritte“ gegeben.

Der CDU-Politiker kündigte zudem an, die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte weiter voranzutreiben. Den Amoklauf eines afghanischen Soldaten in einem deutschen Stützpunkt in Baghlan vor einem Monat, bei dem drei Bundeswehr-Soldaten getötet wurden, nannte er einen Einzelfall. Das sogenannte Partnering, bei dem deutsche und afghanische Einsatzkräfte auch in vorderster Front zusammen kämpfen, sei der “Schlüssel zum Erfolg“ bei der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen.

Das ist Afghanistan

Das ist Afghanistan

“Wir sehen, dass dieses Jahr sehr wichtig ist“, sagte der Minister nach einem Treffen mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak. Er verwies darauf, dass die Isaf ab Juli die ersten sieben Gebiete an die afghanische Armee und Polizei übergeben wird. Dazu gehört auch die nordafghanische Stadt Masar-i-Scharif, wo sich das von der Bundeswehr geführte regionale Isaf-Hauptquartier befindet.

Die Reise de Maizières wurde wie üblich aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft geheim gehalten. Erst am Freitag hatte es in der Provinz Kundus erneut einen Anschlag auf eine deutsch-afghanische Patrouille gegeben, bei dem ein afghanischer Polizist getötet wurde. De Maizière hatte Afghanistan bereits vor einem Jahr als Innenminister besucht.

Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel“ berichtete unterdessen, dass die Bundeswehr trotz des Mangels an Helikoptern ein Viertel ihrer wenigen Flugstunden in Afghanistan für den Transport von Politikern verwendet. Das “auffällig hohe VIP-Transportaufkommen (25 Prozent der Flugstunden in 2010)“ mache es immer schwerer, den eigentlichen Auftrag zu erfüllen, warnte demnach Generalmajor Hans-Werner Fritz in einem Erfahrungsbericht. Fritz war bis Februar deutscher Kommandeur in Nordafghanistan. Vor der Verlängerung des Bundeswehrmandats im Herbst hatten sich besonders viele Abgeordnete vor Ort informiert.

dpa

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