Bei Finanzministertreffen oft gefehlt

Söder trifft seine Amtskollegen nur selten

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Sitzt er lieber in Talkshows als bei den Ministertreffen? Markus Söder.

München - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach Informationen des Münchner Merkur im vergangenen Jahr häufig bei den Treffen seiner Amtskollegen aller Bundesländer gefehlt.

„Bei 25 Prozent der Treffen war er da“, sagte ein Ministeriumssprecher dem Münchner Merkur. Die SPD im Bayerischen Landtag hatte eine parlamentarische Anfrage gestartet, um zu erfahren, wie häufig Söder gefehlt habe.

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hatte kürzlich gesagt, er habe festgestellt, „dass ich den Kollegen aus Bayern nur aus Talkshows kenne“, weil Söder bei den Treffen fehle. Söder sei im vergangenen Jahr bei vier Treffen der Länderfinanzminister gewesen, sagte der Ministeriumssprecher. Wie viele Treffen es insgesamt gegeben habe, könne er nicht genau sagen. Söder habe sich aber immer vertreten lassen, wenn er persönlich nicht habe teilnehmen können.

Sitzung nur mit formalem Charakter

„Ich kenne Herrn Walter-Borjans auch nur aus Talkshows, weil er selbst als Chef der Finanzministerkonferenz nicht einmal bei der Hälfte der Sitzungen war“, zitierte der Sprecher Minister Söder gegenüber dem Münchner Merkur. Der baden-württembergische Kollege Nils Schmid (SPD) sei nur ein einziges Mal anwesend gewesen im vergangenen Jahr, sagte der Sprecher. Es sei bei den Treffen nie um den umstrittenen Länderfinanzausgleich gegangen, die Konferenzen hätten vielmehr oft formalen Charakter.

mm

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