Moskau: Unabhängigkeit Südossetiens unumkehrbar

Gedenktag in Südossetien: vor einem Jahr erklärte das von Georgien abtrünnige Gebieten seine Unabhängigkeit.
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Gedenktag in Südossetien: vor einem Jahr erklärte das von Georgien abtrünnige Gebieten seine Unabhängigkeit.

Moskau/Brüssel - Russland hat die Anerkennung von Südossetien und Abchasien zum ersten Jahrestag der Unabhängigkeit als “unumkehrbar“ bezeichnet und den von Georgien abtrünnigen Gebieten weitere Hilfe zugesichert.

“Unser Schritt war auch aus Sicht des internationalen Rechts absolut legitim“, sagte Kremlchef Dmitri Medwedew am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax. Er appelliere an andere Länder, die Gebiete ebenfalls als souveräne Staaten anzuerkennen, sagte Medwedew während eines Besuchs in der Mongolei. Russland werde die beiden Regionen weiter auch militärisch unterstützen. Der Westen sieht Abchasien und Südossetien als Bestandteile Georgiens.

In Südossetien und Abchasien waren am Mittwoch zahlreiche Feiern anlässlich des Jahrestags geplant. Außerdem wurde eine Gasleitung von Russland in die südossetische Hauptstadt Zchinwali eröffnet. Die Stadt war im Krieg mit Georgien vor einem Jahr zerstört worden. Der südossetische Präsident Eduard Kokojty dankte Russland dafür, mit seinen Truppen im vergangenen Jahr die “georgischen Aggressoren“ besiegt zu haben und nun den Frieden in der Region zu sichern. Der russische Regierungschef Wladimir Putin stellte bei einem Treffen mit Kokojty dem früheren Kriegsgebiet weitere Finanzhilfe in Aussicht.

Bisher seien in diesem Jahr elf Milliarden Rubel (245 Millionen Euro) für den Wiederaufbau und als direkte Finanzhilfe an Südossetien geflossen, sagte Putin. “Wenn zusätzliche Mittel gebraucht werden, dann schauen wir uns das an“, sagte er. Auch Putin verteidigte die international umstrittene Anerkennung als “einzigen Weg, das russische Engagement in der Region zu legitimieren“.

“Die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens durch Russland ist nicht nur der Anfang einer neuen Etappe in der Geschichte unserer Republik, sondern hat auch die geopolitischen Verhältnisse im Kaukasus verändert“, sagte der abchasische Präsident Sergej Bagapsch. Moskau hatte die beiden Regionen nach dem Fünf-Tage-Krieg gegen Georgien am 26. August 2008 anerkannt. Nur Nicaragua folgte diesem Schritt.

Nach Angaben von Moskaus Generalstabschef Nikolai Makarow sollen in Abchasien und Südossetien dauerhaft je 1700 russische Soldaten stationiert bleiben. Unmittelbar nach dem Krieg seien es noch etwa 5000 Soldaten allein in Südossetien gewesen.

Der Westen unterstützt die frühere Sowjetrepublik Georgien bei ihrem Streben, die territoriale Unversehrtheit des Landes auf friedlichem Wege wiederherzustellen. NATO -Sprecher James Appathurai wies zum Jahrestag darauf hin, dass Versuche, weitere Staaten zur Anerkennung der Gebiete zu gewinnen, gescheitert seien. Das Militärbündnis hatte nach dem Augustkrieg im Südkaukasus vor einem Jahr die Zusammenarbeit im NATO -Russland-Rat zeitweise ausgesetzt. Die Geschehnisse um Abchasien und Südossetien hatten zudem zu einer vorübergehenden Eiszeit zwischen der EU und Russland geführt.

dpa

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