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Bund und Länder einigen sich

MPK beschließt Deutschlandticket: Es soll laut Scholz „sehr zügig“ kommen

Die Ministerpräsidentenkonferenz beschloss am Donnerstagabend das Deutschlandticket. Die Finanzierung sei nun gesichert, der genaue Startzeitpunkt steht allerdings noch nicht feist.

Berlin – Bund und Länder haben sich auf die Einführung des sogenannten Deutschlandtickets im Nahverkehr geeinigt. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach einer Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstagabend in Berlin. „Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt, so dass die Verantwortlichen in den Ländern und den Verkehrsunternehmen jetzt alles daran setzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht.“

Das Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll demnach im neuen Jahr starten. Es soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Nähere inhaltliche Angaben machte Scholz nicht. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des bereits im Grundsatz geplanten Tickets durch Bund und Länder gegeben.

Olaf Scholz (M, SPD) eröffnet die Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt.

Deutschlandticket kommt: Finanzielle Grundlagen laut Weil gelegt

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte: „Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt.“ Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten. Bund und Länder wollten sich die Kosten dafür im Jahr 2023 je zur Hälfte teilen, Weil. Zum Starttermin für das Ticket machten die Spitzen von Bund und Ländern zunächst keine konkreten Angaben. Weil sagte, das Ticket werde „bis zum Ende des ersten Quartals“ 2023 kommen.

Scholz rief die Verkehrsminister der 16 Länder dazu auf, das Ticket nun „in der praktischen Umsetzung“ voranzubringen. Er erwarte, „dass alle da mit großem Tempo dabei“ seien, sagte der Kanzler.

Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Es sei „ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann“, sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten. (dpa/fmü)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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