Auch ohne Schweden: Finnland wird allein in die NATO eintreten
„Hand in Hand“ wollten Finnland und Schweden der Nato beitreten. Aber die Türkei blockiert. Ein finnischer Alleingang wird wahrscheinlicher. Was macht das mit dem Verhältnis der beiden Länder?
Helsinki/Köln – Enge Gassen, barocke Kirchen und eine der besterhaltenen Altstädte Europas: In der litauischen Hauptstadt Vilnius, dem „Rom des Nordens“, wird im Juli das nächste Gipfeltreffen der NATO stattfinden. Genau dort, an der Ostflanke des Bündnisses, sollten eigentlich die Neuzugänge Finnland und Schweden erstmals mit am Tisch sitzen. Doch es gibt ein Problem. Und das heißt Recep Tayyip Erdoğan.
Rückblick: Als „beste Freunde“ wollten Finnland und Schweden nur gemeinsam dem Nato-Bündnis beitreten und ihre jahrzehntelange militärische Neutralität aufgeben. Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hatte diese sicherheitspolitische Kehrtwende nötig gemacht. Die Beitrittsgesuche erfolgten im Mai 2022 – und sind seitdem in der Schwebe. Denn alle 30 Nato-Mitgliedsländer müssen ratifizieren. Das tun die Türkei und Ungarn bislang nicht. Budapest signalisiert zwar mittlerweile die Bereitschaft, sein Veto aufzuheben. Doch die Türkei bleibt hart.
Nato-Beitritt Finnland: Starke Spannungen zwischen Schweden und Türkei verzögern Verfahren
Nicht wegen Finnland, sondern aufgrund starker Spannungen mit Schweden. Der Vorwurf Ankaras: Das Land gehe nicht konsequent gegen Personen und Gruppierungen vor, die die Türkei als terroristisch einstuft, beispielsweise die syrische Kurdenmiliz YPG. Die öffentliche Verbrennung des Korans durch einen schwedischen Rechtsextremisten im Januar 2023 sorgte für weitere diplomatische Verwerfungen. Der türkische Präsident polterte sinngemäß in Richtung Stockholm, man könne den Nato-Beitritt vergessen. Nach monatelanger Blockade fanden inzwischen erneut Gespräche zwischen Vertreter:innen Schwedens, Finnlands und der Türkei statt. Ergebnislos. Das bestätigte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bei einer Pressekonferenz am Dienstag: Es sei klar geworden, dass die Türkei bereit sei, den finnischen Antrag zu ratifizieren, aber weiter Vorbehalte gegen das schwedische Beitrittsgesuch hege.
Finnland bringt das in eine schwierige Situation. Das Land teilt mit Russland sowohl eine 1300 Kilometer lange Grenzlinie als auch eine gemeinsame blutige Vergangenheit. Die damalige Sowjetunion überfiel im sogenannten Winterkrieg 1939/1940 sein kleines Nachbarland. Dass von Russland potenziell Gefahr ausgehen kann, gehört zur DNA der Finn:innen. Umso mehr drängt Helsinki in die Nato. Auch im Alleingang?
Finnland könnte der Nato auch ohne Schweden beitreten
Im Januar preschte der finnische Außenminister Pekka Haavist mit einer solchen Idee vorwärts. Gefolgt von einem Rückzieher. Doch aktuelle Umfragen zeigen: Die Mehrheit der Bevölkerung ist dafür. „Die vorherrschende Meinung ist, dass Finnland aufgrund seiner Grenze zu Russland die Nato-Mitgliedschaft dringender braucht als Schweden und dass es für beide Länder besser ist, wenn zumindest Finnland schon mal im Bündnis ist“, sagt die finnische Politikwissenschaftlerin Minna Ålander vom Thinktank Finnish Institute of International Affairs der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA.
„Finnland hat vor ein paar Wochen die Parlamentsabstimmung über einen Nato-Beitritt abgehalten. Das bedeutet, dass Finnland seinen Betritt bereits jetzt ratifiziert hat und somit, sollten die Türkei und Ungarn das Land ohne Schweden ratifizieren, automatisch beitreten würde“, sagt sie. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass nicht mehr Finnland entscheidet, ob es gemeinsam mit Schweden der Nato beitritt, sondern die Türkei und Ungarn. Vor kurzem liebäugelte Ankara bereits mit einem finnischen Beitritt ohne Schweden.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö sagt: „Finnland hat seinen Willen zum Beitritt klar zum Ausdruck gebracht und wird seine Willenserklärung keinesfalls zurückziehen. Aber wir ermutigen die Türkei in keiner Weise, Schweden und Finnland zu trennen.“ Von der Bedingung eines gemeinsamen Beitritts, wie noch vor einem knappen Jahr, ist nicht mehr die Rede. Auch unter besten Freunden muss man pragmatisch sein.
Russlands Krieg in der Ukraine: Sicherheitspolitische Kehrtwende von Schweden und Finnland
Sicherheitspolitische Bedenken wiegen aktuell offenbar schwerer, als „Hand in Hand“ mit Schweden der Nato beizutreten. Kann das ohne Spannungen in der schwedisch-finnländischen Partnerschaft vonstattengehen? Expertin Ålander gibt sich gelassen. Zwischen den beiden Ländern herrsche ein enger Austausch. „Die Schweden waren zwar alarmiert, als ein finnischer Alleingang in der Debatte aufkam. Aber Schweden und Finnland sind ‚beste Freunde‘ und sprechen sich eng ab. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass ein Schaden entstehen könnte“, so die Finnin.
Nichtsdestotrotz ist die Hoffnung weiterhin groß, gemeinsam Nato-Mitgliedsstaaten zu werden. Stichtag ist besagter Nato-Gipfel im litauischen Vilnius im Juli. Bis dahin müssten die Türkei und Ungarn die Beitrittsgesuche ratifiziert haben. Dass Schweden erst einmal auf der Strecke bleibt, ist jedoch mittlerweile ein denkbares Szenario. Und auch, dass Finnland bereit ist, alleine der Nato beizutreten.