Besuch bei Flüchtlingen

"Nicht komfortabel": De Maizière in Bayernkaserne

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Der Leiter der Außenstelle München des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Heribert Binter (l.), und Bundesinnenminister Thomas de Maiziere verlassen die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

München - "Natürlich schwierig" und "nicht komfortabel": So beschreibt Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Situation von Flüchtlingen in der Bayernkaserne.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist ein vornehmer Politiker. Einer, der zwar viel denkt, aber nicht viel öffentlich sagt zu den Problemen, mit denen er konfrontiert ist. Von dieser Linie weicht der CDU-Politiker auch am Dienstag nicht ab, als er in Bayern hintereinander mehrere Flüchtlingseinrichtungen besucht - und zwischendurch auch dem Kabinett einen Besuch abstattet.

Natürlich muss er in München Stellung nehmen zur Misshandlung von Flüchtlingen durch private Wachleute in Nordrhein-Westfalen - er tut dies aber mit großer Zurückhaltung: Er sei zuversichtlich, dass NRW „die bestürzenden und bedrückenden Vorfälle restlos aufklären“ und „diese Mängel unverzüglich abstellen wird“, sagt er nur. Und fertig. Öffentliche politische Ratschläge oder Kritik - Fehlanzeige.

De Maizière hält sich auch an anderer Stelle zurück, etwa, als er seine Eindrücke vom morgendlichen Besuch der völlig überfüllten Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Münchner Bayernkaserne schildert. Journalisten waren dort nicht eingeladen. „Natürlich schwierig“ seien die Bedingungen, räumt er ein. „Ungewöhnlich“ sei es, dass so viele Menschen in einer großen Halle schlafen müssten. „Die Zustände in der Bayernkaserne sind nicht komfortabel, aber sie sind so, dass man merkt, dass alle sich Mühe geben.“

Die Bayernkaserne, bislang eine von zwei Erstaufnahmeeinrichtungen im Freistaat, platzt längst aus allen Nähten - mit den entsprechenden Folgen für die Flüchtlinge. Immer neue Außenstellen müssen eingerichtet werden. Der Grund: Bayern ist wohl wie kein anderes Bundesland von den Flüchtlingsströmen betroffen. Nicht selten kommen Hunderte an einem Tag an und müssen untergebracht werden.

Pauschale Kritik an der Situation in den Unterkünften lässt de Maizière nicht gelten. Es sei sehr einfach zu sagen, dass man etwa auf eine gemeinsame Unterbringung von Familien achten müsse. Aber wenn man 300, 400 oder 500 Menschen auf einmal ein Dach über dem Kopf geben müsse, dann habe das einfach Vorrang. „Wir sollten ein bisschen vorsichtiger sein in der Kritik derjenigen, die versuchen, dort für adäquate Bedingungen zu sorgen“, betont der Minister.

Die Staatsregierung nimmt der CDU-Politiker gegen Kritik in Schutz - er lobt sie sogar ausdrücklich: „Ich habe großen Respekt davor, wie Bayern gerade in den letzten Wochen mit den Herausforderungen umgegangen ist.“ Im Freistaat gingen die Dinge jetzt „voll in die richtige Richtung“. Von der Kritik des Flüchtlingsrats, der eine zu lange Unterbringung von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften beklagt, lässt er sich aus der Ruhe bringen. Das müsse jedes Land für sich regeln, sagt er.

De Maizière weiß, was er will. Vieles davon ist auch ausdrücklich im Sinne Bayerns. Etwa, dass Italien Flüchtlinge nicht unkontrolliert in Zügen ausreisen lässt - nur damit diese dann später von der Bundespolizei in Bayern aufgegriffen werden. Einen praktischen Vorschlag hat er: Fahrkartenkontrollen bei Zügen schon beim Einsteigen in Italien. Ob es dazu kommen wird, ist noch ungewiss.

dpa

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