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NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

Düsseldorf - Ampel oder Große Koalition? Das Pokern um die politische Macht in Nordrhein-Westfalen geht weiter. Doch womöglich gehen alle Parteien leer aus, und der Wähler muss erneut zur Urne...

Im Poker um die Macht in Nordrhein-Westfalen hoffen die Grünen weiterhin auf ein Einlenken der Liberalen. “Ich warte jetzt nicht jede Minute auf den Anruf der FDP, aber es ist eine klare Ansage: An uns scheitert es nicht, eine große Koalition zu verhindern oder gar Neuwahlen“, sagte Grünen-Bundeschef Cem Özdemir am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin“.

Ob die Hoffnungen der Grünen und auch der SPD auf eine Ampelkoalition berechtigt sind, ist unklar. Bei der FDP war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Landesgruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Hintze, plädierte unterdessen erneut für eine große Koalition unter CDU-Führung. Im Deutschlandfunk sagte Hintze, er sehe gute Aussichten dafür, dass Jürgen Rüttgers mit Hilfe der SPD zum Ministerpräsidenten wiedergewählt werde.

Bilder vom Wahlabend in Nordrhein-Westfalen

NRW: Bilder vom Wahlabend

Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
CDU-Anhänger schauen am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Prognose zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen traurig, nach der die CDU nur 34 Prozent der Stimmen erhält. © dpa
Als Schornsteinfeger gekleidete Anhänger der CDU schauen am Sonntag in der Parteizentrale in Düsseldorf enttäuscht nach Bekanntgabe der ersten Prognose der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
CDU-Anhänger schauen am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Prognose zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen traurig, nach der die CDU nur 34 Prozent der Stimmen erhält. © dpa
Ein als Schornsteinfeger gekleideter Anhänger der CDU schaut am Sonntag in der Parteizentrale in Düsseldorf enttäuscht nach Bekanntgabe der ersten Prognose der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
Gäste jubeln am Sonntag, 9. Mai 2010, in der SPD Parteizentrale in Berlin bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © AP
Anhänger der SPD jubeln am Sonntag bei der Wahlparty der SPD in Düsseldorf nachdem die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl bekannt werden. © dpa
Jubelnd verfolgen Gäste der SPD am Sonntag in der Parteizentrale der Sozialdemokraten in Berlin die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
Anhänger der SPD jubeln am Sonntag bei der Wahlparty der SPD in Düsseldorf nachdem die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl bekannt werden. © dpa
CDU-Anhänger reagieren am Sonntag nach Bekanntgabe der ersten Prognosen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in der CDU Parteizentrale in Berlin. © AP
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gibt am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen ein Statement ab. © dpa
Die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Hannelore Kraft freut sich am Sonntag nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen in der SPD-Zentrale in Düsseldorf. © dpa
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht am Sonntag in der SPD Parteizentrale in Berlin zu den ersten Prognosen der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. © AP
Der Spitzenkandidat der FDP, Andreas Pinkwart, spricht am Sonntag zu den Parteimitgliedern bei der Wahlparty seiner Partei zu dem Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. © dpa
Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, spricht am Sonntag in der Parteizentrale der Grünen in Berlin nach den ersten Hochrechnungen in Nordrhein-Westfalen zu den Anhängern ihrer Partei. © dpa
Der FDP-Vorsitzende, Bundesaußenminister Guido Westerwelle (M.), gibt am Sonntag im Thomas-Dehler-Haus in Berlin eine Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ab. © dpa
Die designierten Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst jubeln am Sonntag zusammen mit Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (l) in der Parteizentrale der Linken in Berlin nach der Bekanntgabe der ersten Prognose für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nach der Die Linke den Sprung in den Landtag geschafft hat. © dpa
Hannelore Kraft (SPD, links) und Ministerpraesident Juergen Rüttgers (CDU) während einer TV-Interview-Runde im Landtag von Duesseldorf, Nordrhein-Westfalen. © AP
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hält in der Parteizentrale der Sozialdemokraten in Berlin nach den ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Plakat mit der Aufschrift "NRW gib uns die Kraft". © dpa
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU, l) verlässt den Landtag in Düsseldorf durch die Tiefgarage. © dpa
Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (r) trifft im Landtag in Düsseldorf in einem Fernsehstudio mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin von Büdnis 90/Die Grünen zusammen. © dpa
Die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Bärbel Beuermann (r), gibt der Moderatorin Gabi Lenkenhoff (l) in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen ein Interview und lacht. © dpa

Voraussetzung sei jedoch, dass die SPD die anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU ernst meine und nicht nur “Scheinverhandlungen“ führe. Die Schnittmengen zwischen den beiden Parteien seien jedenfalls groß genug, um die Möglichkeit einer Koalition ernsthaft zu prüfen, sagte Hintze.

Der CDU-Politiker räumte zugleich ein, dass seine Partei bei der Landtagswahl am 9. Mai einen “schweren Einbruch“ erlebt habe, als sie rund zehn Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl einbüßte. “Aber im Ergebnis sind wir wieder auf dem ersten Platz gelandet“, betonte er mit Blick auf den knappen Vorsprung von 0,1 Punkten auf die SPD. Dadurch habe die CDU auch das Recht, den Regierungschef zu stellen.

Die SPD hatte die CDU am Donnerstag für diese Woche zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Mit einem ersten Treffen wird frühestens am kommenden Donnerstag gerechnet. Die große Koalition scheint nach der Absage der FDP an eine Ampelkoalition und dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei die einzige noch gangbare Möglichkeit zu sein, eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden. Sollte dies nicht gelingen, könnte es Neuwahlen geben. 

ap 

Rubriklistenbild: © dpa

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