Obama gibt nach - Kompromiss im Steuerstreit

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Obama gibt im Steuerstreit nach.

Washington - Einen Monat nach der Schlappe bei den Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama im ersten großen Konflikt mit den Republikanern nachgegeben.

Nach langem Ringen stimmte er zu, dass auch Reiche weiterhin in den Genuss von Steuererleichterungen kommen. Im Gegenzug erreichten es die Demokraten, dass Arbeitslose länger Unterstützung erhalten. Obama sprach am Montagabend (Ortszeit) von einem Kompromiss. Er signalisierte aber auch, dass es Widerstand im eigenen Lager gebe. Dem Rahmenabkommen müssen noch beide Parlamentskammern zustimmen.

Bei dem Streit ging es um die Verlängerung von Steuersenkungen, die Präsident George W. Bush vor neun Jahren durchgesetzt hatte und die zum Jahresende ausgelaufen wären. Der Kompromiss sieht vor, dass die Vergünstigungen für zwei weitere Jahre fortgeführt werden - auch für reiche Amerikaner.

Die Demokraten hatten die Vergünstigungen ursprünglich nur für Haushaltseinkommen bis zu 250 000 Dollar verlängern wollen. Die Republikaner lehnten dies aber strikt ab. Obama begründete den Kompromiss damit, er habe es nicht zulassen wollen, dass ab Januar auch der Mittelstand mehr Steuern zahlen müsse. Außerdem werde die Arbeitslosenhilfe ebenfalls für zwei Jahre verlängert, die für rund zwei Millionen Amerikaner Ende des Monats auslaufen sollte.

dpa

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