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Erinnerungen an NS-Zeit werden wach

Provokation? Österreichs Innenminister will Flüchtlinge an einem Ort konzentrieren

Hat seine eigene Ideen zur Unterbringung von Flüchtlingen: Herbert Kickl ist seit einigen Wochen Innenminister Österreichs.
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Hat seine eigene Ideen zur Unterbringung von Flüchtlingen: Herbert Kickl ist seit einigen Wochen Innenminister Österreichs.

Die FPÖ hat wenige Wochen nach der Regierungsbildung in Österreich erneut für Aufruhr gesorgt. Innenminister Herbert Kickl hat einen Plan für Flüchtlinge angeregt, der an die NS-Zeit erinnert.

Wien - Der österreichische Innenminister Herbert Kickl von der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) will Asylbewerber künftig "konzentriert" in Grundversorgungszentren unterbringen. Die von Kickl während einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien benutzte Formulierung führte zu Nachfragen von Journalisten, die auf den Anklang an NS-Konzentrationslager hinwiesen. Kickl antwortete darauf, er habe "keinerlei Provokation" beabsichtigt.

Es sei auch möglich, von Orten zu sprechen, "wo man Menschen zusammenfasst an einem Raum". Es gehe einzig um mehr Sicherheit in Österreich. In den Grundversorgungszentren könnten etwa Asylbescheide leichter zugestellt werden.

Kritik von Hilfsorganisationen und aus der Opposition

Die Äußerungen eines Führungsmitglied einer von ehemaligen Nazis gegründeten Partei löste in sozialen Medien heftige Reaktionen aus. Alexander Pollak von der Migrantenhilfsorganisation SOS Mitmensch sprach von einer "bewussten Provokation". Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou von den Grünen nannte die Formulierung ein "unerträgliches Spiel mit der dunkelsten Zeit unserer Geschichte".

Vizekanzler Heinz-Christian Strache, ein Parteifreund Kickls, hatte erst vor einer Woche in einem Fernsehinterview Überlegungen zur Unterbringung von Flüchtlingen in leer stehenden Kasernen angestellt, für die ab einer gewissen Abendzeit eine Ausgangssperre gelten müsse. Später sagte der FPÖ-Chef, seine Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen und "überinterpretiert" worden.

Österreich wird seit Dezember von einer Koalitionsregierung aus der konservativen Volkspartei (ÖVP) und der FPÖ regiert. Die von ÖVP-Chef Sebastian Kurz geführte Regierung hat angekündigt, einen harten Kurs gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen einzuschlagen. Die FPÖ stellt sechs Minister. Unter anderem hat sie die Schlüsselressorts Inneres, Äußeres und Verteidigung inne.

afp

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