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„Pauli-Partei“ kämpft um Zulassung zur Wahl

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Gabriele Pauli

Berlin - Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag in Berlin mit der Beratung über die endgültige Zulassung der Parteien zur Bundestagswahl am 27. September begonnen.

In der Sitzung wird über die Beschwerden von insgesamt sechs Parteien entschieden, deren Landeslisten zurückgewiesen wurden. Die Freie Union hat Einspruch gegen die Zurückweisung ihrer Liste in Bayern eingelegt. In anderen Bundesländer ist sie ohnehin nicht vertreten. Im Freistaat scheiterte die Freie Union an einer fehlenden Unterschrift Paulis. Die notwendigen 2.000 Unterstützer-Unterschriften hatte die Freie Union in Bayern dagegen erreicht. In den anderen Bundesländern scheiterte sie an dieser Hürde für die Zulassung.

Einen letzten Versuch auf zumindest teilweise Zulassung starten unter anderem die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste in Hamburg , die Grauen gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste in Berlin sowie die Bürgerpartei für Alle (BPA) gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste in Nordrhein-Westfalen.

ap

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