Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner
Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung zu ändern.
Versammlungsleiter Jan Leutert teilte mit, ein Mitglied habe am Rande der Versammlung gegenüber der Presse geäußert, dass man über den Holocaust diskutieren könne. Daraufhin änderte der Parteitag seine Tagesordnung und verabschiedete ohne sichtbare Gegenstimme eine Erklärung mit dem Inhalt: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei“.
Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?
Die Debatte beeinflusste auch die geplante Wahl für den neuen Bundesvorstand der Partei. Der Wahlgang wurde zeitweise unterbrochen, um die Zulassung der Kandidaten zu klären. Angetreten war zunächst auch ein Mitglied, das sich nach Medienberichten gegen die Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung ausgesprochen hat. Dieser Kandidat erschien dann aber nicht mehr auf der Liste von acht für die Abstimmung zugelassenen Kandidaten.
Als sich der Kandidat Dietmar Moews vorstellte, der in einer Äußerung vom „Weltjudentum“ gesprochen hatte, verließ ein großer Teil der Versammlung die Halle.
dpa