Piratenpartei: Volksbegehren gegen Studiengebühren

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München - Die Piratenpartei in Bayern bereitet ein Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren im Freistaat vor. Die Gebühren seien unsozial.

Die Piratenpartei in Bayern bereitet ein Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren im Freistaat vor. Die Gebühren seien unsozial und mit der Bayerischen Verfassung nicht vereinbar, erklärte Landeschef Stefan Körner am Mittwoch in München. “Wir jammern über einen zunehmenden Fachkräftemangel, sind uns weitgehend einig, dass in einer gut ausgebildeten Bevölkerung die Zukunft unseres Landes liegt und schaffen trotzdem immer weitere Hürden.“ Für den Antrag zum Volksbegehren muss die Partei nach eigenen Angaben 25 000 Unterschriften sammeln. Bayern und Niedersachsen und Baden-Württemberg sind die einzigen Bundesländer, in denen Studiengebühren erhoben werden. Im Südwesten steht aber schon der Plan für die Abschaffung.

dpa

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