Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand
Berlin - Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag am Samstag in Neumünster ihren Parteivorstand ausgebaut und entschieden, dass er weiterhin jährlich neu gewählt wird.
Das siebenköpfige Spitzengremium wird nach einer mehrheitlich beschlossenen Satzungsänderung auf dem Bundesparteitag in Neumünster um einen Stellvertretenden Vorsitzenden und einen Beisitzer erweitert. Ein Änderungsantrag, wonach der Vorstand künftig nur noch alle zwei Jahre gewählt werden sollte, lehnten die Parteimitglieder dagegen ab. Über den Vorschlag wurde vor dem Treffen innerhalb der Partei kontrovers diskutiert. Auch der Antrag auf Trennung von Amt und Mandat fand unter den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern keine Mehrheit.
Auf der Tagesordnung des zweitägigen Parteitages steht die Wahl eines neuen Bundesvorstands. Parteichef Sebastian Nerz stellt sich zur Wiederwahl. Als aussichtsreichster Herausforderer gilt der Vize-Vorsitzende Bernd Schlömer. Insgesamt stehen elf Kandidaten zur Wahl. Zudem stehen knapp 200 Anträge auf der Tagesordnung.
Nach den Einzügen in die Landesparlamente von Berlin und dem Saarland kommt die 2006 gegründete Partei aktuellen Umfragen zufolge bundesweit auf bis zu 13 Prozent. Auch für die in Wahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai und Nordrhein-Westfalen am 13. Mai werden den Piraten gute Chancen eingeräumt.
dapd