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Großeinsatz am Mittwochabend

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Schäuble glaubt an ausgeglichenen Haushalt

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Wolfgang Schäuble.

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bekräftigt, dass er im kommenden Jahr mit einem ausgeglichenen Staatshaushalt in Deutschland rechnet.

Das habe es zuletzt in den Jahren vor der Finanz- und Wirtschaftskrise gegeben, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Stabilitätsrates von Bund und Ländern. „Wir wissen, dass Deutschland auf einem insgesamt guten Weg ist.“ Es gebe zwar nach wie vor eine konjunkturelle Abkühlung, sagte Schäuble. Dennoch: „Das ist beherrschbar, aber es setzt eben voraus, dass wir diesen erfolgreichen Kurs genauso fortsetzen, wie wir ihn gegangen sind.“

Der Schuldenstand dürfte in diesem Jahr noch einmal ansteigen. Grund sind laut Schäuble unter anderem die europäischen Entwicklungen, wie die finanziellen Belastungen in den sogenannten Bad Banks. Generell werde der Plan, die Verschuldung zurückzufahren, aber fortgesetzt. „Wir gehen davon aus, dass die Schuldenquote bis zum Ende des Projektzeitraums 2016 auf voraussichtlich 73,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zurückgehen wird“, sagte der Minister. Maximal erlaubt sind 60 Prozent; zuletzt war für 2012 eine Schuldenstands-Quote von rund 83 Prozent erwartet worden.

Die vier finanzschwachen Länder Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein, die sich in einem Sanierungsverfahren für ihre Haushalte befinden, sind nach den Worten des Ministers auf dem verabredeten Kurs. „Für alle anderen Länder und den Bund gibt es keine Anzeichen dafür, dass eine solche Notwendigkeit besteht.“

Das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung sei im vergangenen Jahr um 3,3 Punkte auf 0,8 Prozent des BIPs gesenkt worden, sagte Schäuble. In diesem Jahr werde es auf 0,5 Prozent reduziert.

dpa

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