Schavan: Habe Flugbereitschaft korrekt genutzt

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Bundesforschungsministerin Annette Schavan ( CDU).

Berlin - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat einen Bericht über unnötige Flüge mit Regierungsfliegern zurückgewiesen, mit denen sie unberechtigterweise Kosten von 150 000 Euro verursacht habe.

Der “Spiegel“ berichtete am Samstag, sie habe Ende März einen Kleinjet der Bundeswehr-Flugbereitschaft für eine dreitägige Romreise mit einer kurzen persönlichen Audienz beim Papst genutzt. Sie habe damit Kosten von rund 150 000 Euro verursacht, obwohl es an den betreffenden Tagen mehrere Linienflüge gegeben habe.

Das Ministerium erklärte, Schavan habe auch “zahlreiche weitere Gespräche auf Ministerebene und mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur auf dem Programm“ gehabt. Ihre Termine seien “mit Linienflügen nicht erreichbar gewesen“.

Benutzung "aus zeitlichen Gründen"

Das Magazin zitierte aus den Richtlinien der Flugbereitschaft: Minister dürften diese nur benutzen, “wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können“.

Dem “Spiegel“ sagte Schavans Sprecher, die Ministerin habe am Hinflugtag an der bis mindestens 15 Uhr angesetzten Islamkonferenz in Berlin teilgenommen und einen abendlichen Termin beim deutschen Vatikan-Botschafter mit Vertretern von Kirche, Bildung und Kultur nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreichen können. Ihre Rückreise sei “ebenfalls aus zeitlichen Gründen“ mit der Flugbereitschaft erfolgt, weil sie im Anschluss einen Vortrag auf einem Fachforum in Nordhorn gehalten habe.

dpa

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