Schröder wehrt sich gegen Bericht über Spesen

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Altkanzler Gerhard Schröder wehrt sich gegen Zeitungsbericht über seine Spesen.

Berlin - Altkanzler Gerhard Schröder hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach er in seinen beiden letzten Amtsjahren 533.000 Euro Spesen verursachte.

“Selbstverständlich“ habe er das nicht getan, erklärte Schröder am Mittwoch in Berlin. Bei den zitierten Zahlen handele es sich um Ausgaben, wie sie im Bundeshaushalt veranschlagt worden seien. Die “Bild“-Zeitung hatte sich auf ihr vorliegende Spesenlisten Schröders berufen. Schröder erklärte, aus dem Mittelansatz im Bundeshaushalt dürften “auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen im Bundeskanzleramt geleistet werden“.

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Es dürften auch Ausgaben für repräsentative Verpflichtungen, die der Chef des Bundeskanzleramtes und auch andere Angehörige des Bundeskanzleramtes für die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler wahrnehmen, geleistet werden. Er habe einen Anwalt mit der “Prüfung und Vorbereitung rechtlicher Maßnahmen“ gegen die “Bild“-Zeitung beauftragt, erklärte Schröder. “Den Chef des Bundeskanzleramtes werde ich bitten, meinem Rechtsanwalt Einsicht in die angeblichen Bewirtungsspesen, die in der 'Bild'-Zeitung aufgeführt sind, zu gewähren.“

Laut “Bild“ 1.059 Euro für drei Gäste

Laut “Bild“ (Mittwochausgabe) gab das Kanzleramt im Jahr 2004 rund 313.000 Euro für Spesen aus und 2005 weitere 220.000 Euro. In den meisten Fällen sei das Geld für die “Bewirtung von Gästen aus Veranlassung des Bundeskanzlers“ oder für die “Beschaffung von Lebensmitteln“ für die Kanzleramtsküche zur Bewirtung der Gäste gezahlt worden. Die pro Kopf teuersten Bewirtungs-Spesen verzeichnet die Liste dem Bericht zufolge bei Schröders Auslandsreisen. So seien am 19. Januar 2004 insgesamt 6.150,32 Euro aus dem Kanzler-Etat für die Bewirtung von 19 Personen ausgegeben worden, das entspricht 324 Euro pro Kopf.

An diesem Tag hielt sich der SPD-Politiker in Äthiopien auf. Am 4. Mai 2005 sind demnach für eine Bewirtung von drei Gästen Spesen von 1.059 Euro verzeichnet. An diesem Tag war Schröder in der Türkei. Außerdem enthält die Spesen-Liste dem Bericht zufolge auch die Ausgaben für Gastgeschenke Schröders. Dabei habe es sich meist um Blumen gehandelt. Es seien aber auch Uhren für 455 Euro angeschafft worden und kurz vor der Bundestagswahl 2005 “mehrere Füllfederhalter incl. Gravur und Tintengläser“ für 1.317 Euro.

Ein im Kanzleramt ausgerichtetes Abendessen für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im April 2008 sollte am Mittwoch Thema im Haushaltsauschuss des Bundestages sein. SPD-Politiker fordern eine Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel. Die Union vermutet eine Retourkutsche für die Dienstwagenaffäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

AP

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