SPD sieht sich mit Martin Schulz im Aufwind
Berlin - Die SPD musste in den vergangenen Jahren Federn lassen und rutschte in der Wählergunst immer weiter ab. Nun wittert die Partei Morgenluft - dank Kanzlerkandidat Martin Schulz.
So kommen aus der Parteiführung zuversichtliche Stimmen: „Martin Schulz will Bundeskanzler werden, wir wollen die Regierung anführen“, sagte die Familienministerin und stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig, der „Passauer Neuen Presse“. „Es herrscht eine starke Aufbruchstimmung innerhalb der Partei, auch wenn sich das Blatt nicht in drei Tagen wenden lässt.“
Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann setzt auf Sieg bei der Bundestagswahl am 24. September. Die große Koalition mit CDU und CSU dürfe keine Dauereinrichtung sein. „Demokratie lebt vom Wechsel. Wir wollen ins Kanzleramt.“ Der künftige Parteichef Schulz wecke mit seiner leidenschaftlichen, klaren Sprache Emotionen. „Entscheidend ist, dass er authentisch ist und auch viele Menschen anspricht, die eigentlich nicht mehr an die Politik glauben“, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Schulz kommt auf ähnliche Umfragewerte wie Merkel
Die Machtoptionen nach der Wahl seien offen, sagte Oppermann. „Wir werden die erste Bundestagswahl erleben, bei der keine Partei vorher eine Koalitionsaussage macht.“ Im neuen ARD-Deutschlandtrend kommt der bisherige EU-Parlamentspräsident Schulz bei den Bürgern ähnlich gut an wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU). An diesem Sonntag soll der 61-jährige offiziell zum Spitzenkandidat ernannt werden, im März übernimmt er den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel.
Schwesig sagte, Schulz könne die Herzen erreichen und Menschen begeistern. „Angela Merkel schafft das nicht. Ihre große Schwäche ist, dass sie lange abwartet und am Ende eine Entscheidung trifft, ohne die Leute darauf vorzubereiten. Das war auch das große Manko in der Flüchtlingsfrage.“
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die Sozialdemokraten nach dem ZDF-„Politbarometer“ mit einem Plus von drei Punkten auf 24 Prozent zulegen. Sie blieben aber weiterhin klar hinter der CDU/CSU, die unverändert auf 36 Prozent käme.
Schwesig: Koalitionsaussage vermeiden
Auch Schwesig hält es für richtig, eine Koalitionsaussage zu vermeiden. „Wir werden im Bundestagswahlkampf keine Koalition ausschließen - außer mit Rechtspopulisten“, sagte sie der „Schweriner Volkszeitung“.
Generalsekretärin Katarina Barley sagte der „Rheinischen Post“, es werde „unmissverständlich klar sein“, dass Schulz die Nummer eins ist. Sie erwartet zudem einen „Schulz-Effekt“ bei der Landtagswahl in Schulz' Heimat Nordrhein-Westfalen. „Er wird dort im Wahlkampf richtig einheizen“, sagte sie.
Das erwartet die Opposition von Schulz
Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, forderte, Schulz müsse „klipp und klar“ ausschließen, sich nach der Wahl an den Kabinettstisch Merkels zu setzen. Gleichzeitig machte Bartsch klar, dass die Linke im Wahlkampf ebenfalls nicht für eine rot-rot-grüne Koalition werben werde. Seine Partei sei aber bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte er den „Stuttgarter Nachrichten“ und der „Stuttgarter Zeitung“.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erwartet von Schulz „klare Ansagen“ zum Thema Klimaschutz. Bei diesem Thema sei Streit zwischen SPD und Grünen programmiert, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
dpa