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„Wer zu uns kommt, muss sich anpassen“

Söder will „Wertekunde“ für Migranten-Kinder

Diskussion um Skischaukel Riedberger Horn
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Markus Söder am Freitag in der Staatskanzlei

Markus Söder will weiter mit migrationspolitischen Themen punkten. Am Sonntag hat der Ministerpräsident in griffigen Worten mehrere Initiativen angekündigt.

München - Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien sollen nach dem Willen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erst dann in den normalen Schulunterricht, wenn sie „unsere Sprache sprechen und unsere Werte verstehen“. Das sagte Söder der Bild am Sonntag. „Intoleranz und Antisemitismus gehören nicht dazu.“ 

Dafür sollen - wie bereits angekündigt - statt den Übergangsklassen an den Schulen sogenannte Deutschklassen eingeführt werden. Das sind Ganztagesklassen mit kleinerer Klassenstärke. Dort solle den Kindern intensiv die Sprache vermittelt werden, aber gleichzeitig auch Wertekunde. „Denn das kann man nicht nur in vierwöchigen ‚Crashkursen‘ lernen“, sagte Söder.

Söder gegen Vielehen - Bundesrats-Initiative angekündigt

Bayern sei „christlich-abendländisch geprägt mit jüdischen und humanistischen Wurzeln“, sagte Söder - ein Satz, der womöglich nicht zufällig wie ein Echo der jüngsten Islam-Debatte klingt

„Jeder, der zu uns kommt, muss sich unseren Werten, Sitten und Gebräuchen anpassen und nicht umgekehrt.“ Er wolle sich daher auch dafür einsetzen, dass im Ausland geschlossene Vielehen hier nicht anerkannt werden. „Polygame Ehen sind in Deutschland strafbar. Da ist es doch absurd, dass wir uns mit der Zuwanderung Polygamie ins Land holen.“ 

Dafür kündigte er eine bayerische Bundesratsinitiative an - denn hier sei „jeder Einzelfall einer zu viel“. Zudem kritisierte er die Höhe der Kindergeldzahlungen für im Ausland lebende Kinder: „Künftig sollte sich das Kindergeld nach der Kaufkraft des Landes bemessen, in dem die Kinder leben.“ Auch wenn es nur relativ wenige Fälle seien, betonte Söder: „Da geht es um grundlegende Werte unserer Gesellschaftsordnung. Da ist jeder Einzelfall einer zu viel.“

Auch Kindergeldzahlungen ins Ausland im Fokus

Zudem kritisierte Söder die Höhe der Kindergeldzahlungen für im Ausland lebende Kinder: „Künftig sollte sich das Kindergeld nach der Kaufkraft des Landes bemessen, in dem die Kinder leben.“ Die Bundesagentur für Arbeit hatte im vergangenen Jahr rund 343 Millionen Euro Kindergeld an Konten im Ausland gezahlt

Der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vor einem Jahr einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach das Kindergeld für EU-Ausländer an das Niveau des Heimatlandes angepasst werden sollte, wenn ihre Kinder dort leben. Dies stieß jedoch in der EU-Kommission auf Widerstand.

Keine Lust auf CSU-Vorsitz?

Eine mögliche erneute Kandidatur von Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender würde er unterstützen, sagte Söder. Eigene Ambitionen auf das Amt habe er nicht.

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dpa/fn

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