Struck verlangt härtere Gangart von SPD

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Peter Struck verlangt wegen schlechter Umfrageergebnisse eine härtere Gangart von der SPD.

Berlin - Angesichts der anhaltend schlechten Umfragen hat SPD-Fraktionschef Peter Struck seine Partei im Wahlkampf zu einer härteren Gangart aufgefordert.

 “Wir müssen mehr polarisieren. Wir müssen Allianzen gegen Schwarz-Gelb schmieden“, sagte Struck dem Magazin “Stern“. Im Unterschied zu anderen Sozialdemokraten ging er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch persönlich an. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage liegt die SPD weiterhin klar hinter dem derzeitigen Koalitionspartner CDU/CSU. In die heiße Phase des Wahlkampfs wollen die Sozialdemokraten erst nach den drei Landtagswahlen im Saarland und in Sachsen und Thüringen am kommenden Sonntag starten. Sie erhoffen sich davon eine Trendwende.

Auftakt wird am Montagabend eine Kundgebung mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Hannover sein. Dazu wird auch der ehemalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet. Über die amtierende Kanzlerin Merkel sagte Struck einen Monat vor der Wahl: “Sie ist nicht die Richtige. Sie müsste viel mehr führen und verlässlicher sein.“ Als Beispiel nannte der ehemalige Verteidigungsminister den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, für den Merkel nicht genug werbe. “Das ist ihr wohl nicht populär genug.“ Sein persönliches Verhältnis zur CDU-Vorsitzenden beschrieb Struck mit den Worten: “Sie kann mich nicht leiden und ich sie nicht.“

Dagegen lobte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nochmals ausdrücklich die Leistungen der großen Koalition. Im “Reutlinger General-Anzeiger“ (Donnerstag) schloss der SPD-Vize auch eine Fortsetzung der Regierung mit der Union nach der Bundestagswahl nicht aus. “Wer dann nach dem 27. September als möglicher Koalitionspartner zur Verfügung steht, entscheiden die Wählerinnen und Wähler.“ Nach der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von “Stern“ und RTL (“Stern-RTL-Wahltrend“) ist von einer Aufholjagd der SPD nichts zu sehen.

Im Vergleich zur Vorwoche blieben SPD und Union mit 22 beziehungsweise 37 Prozent konstant. Auch die Werte für FDP (13 Prozent) und Grüne (12 Prozent) änderten sich nicht. Die Linke fiel um einen Punkt auf 10 Prozent. Damit hätte Schwarz-Gelb eine Mehrheit von 50 Prozent. Nach Ansicht von Forsa- Chef Manfred Güllner könnte die SPD bis zur Wahl aber noch auf einen Wert von bis zu 28 Prozent kommen und Schwarz-Gelb verhindern.

dpa

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