Teurer Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Berlin - Die Ausgaben für den Militäreinsatz in Afghanistan sind enorm. Experten haben nun eine Kostenschätzung vorgelegt, sollte die Bundeswehr noch einige Jahre am Hindukusch präsent sein. Die Zahlen:

Der Militäreinsatz in Afghanistan kostet weit mehr, als Deutschland

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an zivilem Wiederaufbau in dem Land leistet. Insgesamt beläuft sich das zivile Engagement Deutschlands in Afghanistan seit 2002 auf 1,4 Milliarden Euro. Dem stehen nach Angaben des Verteidigungsministeriums im selben Zeitraum Militärausgaben von 4,7 Milliarden Euro gegenüber.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Lag die Differenz zwischen Militärausgaben und ziviler Hilfe am Anfang des Afghanistaneinsatzes noch bei 4 : 1, so hat sich dies im Laufe der Zeit auf etwa 2,5 : 1 verringert. Für die am Freitag beschlossene knapp einjährige Verlängerung des Bundeswehrmandats werden die Ausgaben aus dem Wehretat auf 1,06 Milliarden Euro beziffert. Zugleich stehen für Wiederaufbau und Entwicklung 430 Millionen Euro bereit.

Das ist Afghanistan

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Experten sehen diese Auflistung als zu gering an. Nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung müssen für jedes Jahr, das Deutschland am Einsatz in Afghanistan teilnimmt, zusätzlich 2,5 bis 3 Milliarden Euro veranschlagt werden. Vor diesem Hintergrund schätzen die DIW-Experten die Gesamtkosten der deutschen Beteiligung am Afghanistan-Krieg auf 18 bis 33 Milliarden Euro. Sollte die Bundeswehr noch einige Jahre weiter am Hindukusch präsent sein, dürfte sich diese Summe auf bis zu 47 Milliarden Euro erhöhen.

dapd

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