Trotz aller Querelen: Rösler lobt Koalition

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Trotz zahlreicher Querelen in den vergangenen Monaten stellt FDP-Chef Philipp Rösler der schwarz-gelben Koalition ein gutes Zeugnis aus.

Berlin - Trotz zahlreicher Querelen in den vergangenen Monaten stellt FDP-Chef Philipp Rösler der schwarz-gelben Koalition ein gutes Zeugnis aus.

 Er glaube, dass die Koalition sich gefunden habe. “Es gibt ein hervorragendes Klima zwischen CDU/CSU und FDP, und darauf kann man jetzt weiter aufbauen“, sagte Rösler in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin“, die am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.

Rösler nannte die Bundeswehrreform und die Energie-Wende als Beispiel für Vorhaben, bei denen die Bundesregierung in der konkreten Umsetzung sei. “Und wir sind gerade dabei, zu steuerlichen Entlastungen zu kommen“, sagte Rösler, der auch Wirtschaftsminister ist. Es gebe ein enormes Wirtschaftswachstum. Steuersenkungen und Schuldenabbau schlössen sich nicht aus. “Das ist beides möglich.““Wir sehen das gerade auch an den Vorlagen zum Haushalt 2012“, sagte Rösler. Die Vorlagen ließen einen Spielraum von zehn Milliarden Euro unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse erkennen. Zur möglichen Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wie es der FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms vorschlug, äußerte sich Rösler nicht. “Zunächst einmal haben wir vereinbart, dass wir uns auch um die Steuergerechtigkeit kümmern wollen“, sagte er. “Das heißt, die sogenannte kalte Progression wollen wir reduzieren.“

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Auf die Frage, ob er denn auch auf den Tisch hauen würde, wenn es zwischen Liberalen und Union mal schwierig zugehe, sagte der FDP-Chef: “Was man in der Politik nicht machen darf, ist Lautstärke mit Stärke zu verwechseln. Stärke heißt Durchsetzungsstärke in inhaltlichen Fragen.“ Die Koalition gehe zwar freundlich und sachlich miteinander um, aber in der Sache werde hart verhandelt.

Befragt dazu, ob sich die CDU nach der nächsten Bundestagswahlen den Grünen zuwenden könnte, sagte Rösler: “Je besser wir in dieser Koalition zusammenarbeiten und zeigen, dass wir gute Lösungen haben für die Problem in unserem Land, desto besser werden die Wahlaussichten sein für alle und auch die Koalitionsaussichten.“ Deswegen solle man sich nicht auf die Zeit nach der Wahl 2013 konzentrieren, “sondern auf die Arbeit, für die man gewählt ist“.

dpa

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