Ulla Schmidt räumt indirekt Fehler ein

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Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ( SPD ) steigt aus ihrem Dienstwagen.

Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat in der Dienstwagenaffäre indirekt einen Fehler eingeräumt.

“Ich persönlich würde die gleiche Entscheidung nicht mehr treffen“, sagte Schmidt am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses.

Aber: “Die Richtlinien sind korrekt angewendet worden.“ Dennoch gebe es eine Debatte. Zugleich wurde bekannt, dass Schmidt bereits im vergangenen Jahr eine weitere Person im Dienstwagen nach Spanien mitgenommen hatte. Schmidt sagte, alles sei ordnungsgemäß versteuert.

Die FDP sieht noch viele Fragen offen. Der Union warfen die Freidemokraten vor, sich nicht an der Aufklärung zu beteiligen, damit die SPD nicht Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert.

dpa

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