Zerknirschte Rede

Obama entschuldigt sich bei US-Bürgern

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In einer zerknirschten Rede hat sich US-Präsident Barack Obama für das „Obamacare“-Fiasko entschuldigt.

Washington - Fehlstart bei "Obamacare", gebrochene Versprechen: Zerknirscht hat sich US-Präsident Obama bei seinem Volk für die zahlreichen Enttäuschungen entschuldigt.

US-Präsident Barack Obama ist bei seinem Volk so unbeliebt wie nie - wie sehr sich die schlechte Stimmung im Land auf ihn niederschlägt, ist offensichtlich: Vergrämt sieht er derzeit aus, müde und ungewöhnlich selbstzweifelnd. Machtlos muss er seit Wochen mitansehen, wie ihm sein wohl wichtigstes politisches Projekt, die Gesundheitsreform, um die Ohren fliegt.

Es geht um die Schaffung eines bahnbrechenden Sozialgesetzes, das rund 40 Millionen Bürgern ohne Krankenversicherung endlich Zugang zu geregelter medizinischer Versorgung ermöglicht. Doch derzeit wirkt es, als sei erstmal nur der Fehlstart von „Obamacare“ historisch.

„Das geht auf meine Kappe“, sagte der Präsident nach nicht enden wollender Kritik an der Einführung des Gesetzes am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus. Wie ein Sünder bei der Beichte stand er eine Stunde lang vor den Fernsehkameras, um sich auf allen möglichen Wegen zu entschuldigen. Es versuchte es mit Einsicht („Wir hätten mehr tun können“), Eingeständnissen („Ich fühle mich zutiefst verantwortlich“) und Sportvergleichen („Wir hatten zwei Ballverluste in einem wichtigen Spiel - aber das Spiel ist noch nicht vorbei“).

Technisches Versagen und gebrochene Versprechen

Die Gründe, weshalb die Einführung des Gesetzes so unglaublich schief läuft, sind hausgemacht: Die umgerechnet 129 Millionen Euro teure Internetseite der Regierung, über die betroffene Amerikaner seit dem 1. Oktober für eine neue Versicherung beantragen sollen, ist ein technisches Fiasko. Nutzer erhalten frustrierende Fehlermeldungen, nur wenige konnten sich registrieren geschweige denn einen Vertrag abschließen. Laut der Regierung blieb es im ersten Monat bei 27 000 Anmeldungen - erwartet wurden Hunderttausende mehr.

Zu dem Technik-Dilemma gesellte sich ein dickes politisches Problem. In seinem ersten Wahlkampf und am Anfang seiner Präsidentschaft hatte Obama dem Volk versprochen, dass nahezu niemand durch seine Reform schlechter gestellt werde. „Wer seine Krankenversicherung mag, der kann sie behalten“, sagte Obama damals, um Ängste vor einem erzwungenen Versicherungswechsel zu nehmen. Wer befürchtete, durch „Obamacare“ mehr zahlen zu müssen, dem erklärte er, dass fast jeder geringere Kosten haben werde. Und heute: „Kein Zweifel“, dass diese Aussagen „nicht korrekt“ waren, beichtet Obama.

Zugleich kündigte er Maßnahmen an, um den Übergang zu dem Gesetz zu verbessern. Doch ob Obama das Wohlwollen des Volkes zurückgewinnen kann, ist offen. Seine Umfragewerte sind so schlecht wie nie zuvor in seiner fast fünfjährigen Präsidentschaft.

Obamas Gegner: Die Republikaner und die "Tea Party"

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Die oppositionellen Republikaner nutzen die Stimmung genüsslich aus: „Es ist klar, dass die amerikanischen Bürger diesem Weißen Haus einfach nicht vertrauen können“, sagt der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner. Für „Obamacare“ gebe es „keine Chance, es zu reparieren“, und das Beste wäre, „das Gesetz ein für alle Mal zu verschrotten“.

Die Lage für Obama wirkt so düster, dass manch Kommentator bereits leise den Abgesang auf ihn anstimmt. Nach Ansicht der „Washington Post“ muss er nun dringend „die Glaubwürdigkeit seiner Präsidentschaft wieder herstellen. Ohne diese ist die Agenda seiner zweiten Amtszeit in Gefahr.“

Dass Obama in den verbleibenden drei Jahren innenpolitisch noch große Erfolge feiern wird, halten viele ohnehin für zweifelhaft. Was dem Präsidenten stattdessen blühen könnte, machte Boehner klar, als er am Mittwoch Obamas große Einwanderungsreform im Repräsentantenhaus auf Eis legte.

dpa

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