Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Wehrbeauftragter kritisiert Ausrüstung

Berlin - Der Wehrbeauftragte Königshaus weist immer wieder mit deutlichen Worten auf Lücken bei der Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan hin - und muss dafür selbst deftige Kritik einstecken.

Hellmut Königshaus war noch nicht einmal als Wehrbeauftragter vereidigt, da hatte er sich schon mit einem großen Teil der politischen und militärischen Elite des Landes angelegt. Mit seiner Forderung nach schweren “Leopard“-Kampfpanzern für das nordafghanische Kundus handelte er sich im April sogar eine Rüge von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein, die ihm Inkompetenz vorwarf.

Davon lässt sich der 59-jährige FDP-Politiker allerdings nicht einschüchtern. Keine sechs Wochen nach seinem Amtsantritt präsentierte er Ende Juni einen 14-seitigen Zwischenbericht mit heftiger Kritik an Ausrüstung und Ausbildung für den Einsatz. In einem Interview legte er jetzt noch einmal mit markigen Worten nach.

Das ist Afghanistan

Das ist Afghanistan

Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. © dpa
In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. © dpa
Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt © dpa
In Afghanistan leben auf einer Fläche, die knapp doppelt so groß ist wie Deutschland, rund 33 Millionen Menschen. © dpa
Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. © dpa
Der Index berücksichtigt neben dem Einkommen auch Faktoren wie Kindersterblichkeit, Unterernährung und Bildung. © dpa
Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. © dpa
Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren (Deutschland: 80 Jahre). © dpa
Der Durchschnitt der ärmeren Länder liegt laut Weltbank bei 59 Jahren. © dpa
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. © dpa
Die Wirtschaftsleistung (BIP) lag laut Internationalem Währungsfonds (IWF) unter Einberechnung eines Kaufkraftausgleichs 2008 bei 21,4 Milliarden Dollar oder 760 Dollar pro Kopf. © dpa
Für 2009 rechnet der IWF mit einem BIP von 25,1 Milliarden Dollar. © dpa
Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären BIP geschätzt. © dpa
Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. © dpa
Für Projekte der Entwicklungshilfe und des Wiederaufbaus sind von der Bundesregierung von 2002 bis 2010 mehr als 1,2 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. © dpa
Bis Mitte August 2009 wurden davon 830 Millionen Euro ausgezahlt. © dpa
Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe. © dpa

“Für bestimmte Dinge existiert ein nachweisbarer Mangel“, sagte er der “Sächsischen Zeitung“. Das reiche von unzureichend gesicherten Fahrzeugen über mangelnde Ausbildung, fehlende Munition bis zu Defiziten bei Verpflegung und Unterbringung. Im Bundeswehr-Feldlager in Kundus fehlen seinen Angaben zufolge 270 Feldbetten und wegen der unsicheren Versorgungswege kommt es bei der Lieferung von Essenspaketen für Patrouillen und Außenposten immer wieder zu Engpässen.

Vor allem regt sich Königshaus aber über die Zulassungsnormen der Bundeswehr auf. Gepanzerte Fahrzeuge, aus denen man Sprengsätze entschärfen kann, könnten aufgrund rigider Vorschriften von der Bundeswehr nicht eingesetzt werden. “Es geht schließlich nicht um die Frage, ob das Fahrzeug geeignet wäre, auf dem Kurfürstendamm spazieren zu fahren“, kritisiert Königshaus und kommt zu dem Fazit: “Das alles ist einfach ein Drama, und das demotiviert die Leute natürlich schon sehr.“

Verteidigungsministerium reagiert auf Vorwürfe

Im Verteidigungsministerium kommen solche Formulierungen nicht gut an. Auf den Vorwurf, die Soldaten würden in punkto Sicherheit im Stich gelassen, reagiert man dort stets gereizt. Der stellvertretende Ministeriumssprecher Christian Dienst nannte die Wortwahl des Wehrbeauftragten am Freitag “in der Sache leicht ablenkend“. Es sei “immer einfach, das pauschal hochzuwerfen“. Bei einsatzrelevanten Normen gehe man schon “hart an die Toleranzgrenze“. Und gesetzliche Vorgaben könnten eben nicht einfach mal außer Kraft gesetzt werden.

Dass es bei der Ausrüstung Lücken gibt, wird vom Ministerium allerdings nicht bestritten. Die Verbesserung sei ein laufender Prozess, sagte Dienst. “Der Feind des Guten ist immer das Bessere.“ Man hinke bei der Ausstattung immer etwas hinterher, weil man Veränderungen der Einsatzsituation nicht vorhersehen könne. “Wir können nicht durch einen Blick in die Glaskugel sehen, welche optimale Ausrüstung wir in zwei Jahren brauchen.“

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

In den vergangenen Monaten ist an vielen Stellen nachjustiert worden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich ständig mit dem Thema befasst. In der vergangenen Woche konnte er sich von der Umsetzung des wohl markantesten Nachrüstungsprojekts überzeugen. In Kundus besichtigte der CSU-Politiker zwei Panzerhaubitzen 2000. Die schweren Artilleriegeschütze waren nach den verlustreichen Gefechten der Bundeswehr im April innerhalb weniger Wochen nach Nordafghanistan verfrachtet wurden. Auch “Marder“-Schützenpanzer wurden nachgeliefert.

Andere Lücken kann die Bundeswehr nicht selbstständig von heute auf morgen füllen. Dazu zählt der Mangel an Hubschraubern, der in Afghanistan von den Amerikanern ausgeglichen wird. Auch davon konnte sich Guttenberg in der vergangenen Woche ein Bild machen. In Masar-i- Scharif nahm er an der Übergabe von rund 40 amerikanischen Kampf- und Sanitätshubschraubern an das von der Bundeswehr geführte Regionalkommando Nord der internationalen Schutztruppe ISAF teil. Bewaffnung und Ausstattung seien “als Prozess zu sehen, den man nie als beendet betrachten darf“, sagte er später.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare