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Weitere Milliarden für Afghanistan-Krieg

Washington - Der US-Kongress hat zusätzliche Milliarden für den Afghanistan-Einsatz freigegeben. Das Repräsentantenhaus stimmte mit großer Mehrheit für das Budget von rund 33 Milliarden Euro.

Ungeachtet der neuesten Kontroverse über den Afghanistan-Krieg hat der US-Kongress zusätzliche Milliarden für den Einsatz freigegeben. Das Repräsentantenhaus stimmte am Dienstagabend mit großer Mehrheit dafür, das Budget für den Krieg am Hindukusch um 33 Milliarden Dollar (25 Mrd Euro) zu erhöhen. Die Mehrkosten entstehen vor allem durch die Entsendung von rund 30 000 zusätzlichen Soldaten in das Land. Die massive Truppenaufstockung war Teil der neuen Afghanistan-Strategie von US-Präsident Barack Obama, die er Ende des vergangenen Jahres ausgerufen hatte.

Die Abstimmung im Kongress erfolgte nur zwei Tage nach der aufsehenerregenden Veröffentlichung Zehntausender teils geheimer Militärakten zu dem Krieg auf der Enthüllungswebsite Wikileaks. Der Vorgang erhöhte Kritikern zufolge erneut den Druck auf Obama, seine Kriegsstrategie zu verteidigen. Sein Versprechen, vom Sommer kommenden Jahres an mit dem Abzug der US-Truppen zu beginnen, wird in der Öffentlichkeit zunehmend als unrealistisch beurteilt.

Das ist Afghanistan

Das ist Afghanistan

Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. © dpa
In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. © dpa
Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt © dpa
In Afghanistan leben auf einer Fläche, die knapp doppelt so groß ist wie Deutschland, rund 33 Millionen Menschen. © dpa
Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. © dpa
Der Index berücksichtigt neben dem Einkommen auch Faktoren wie Kindersterblichkeit, Unterernährung und Bildung. © dpa
Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. © dpa
Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren (Deutschland: 80 Jahre). © dpa
Der Durchschnitt der ärmeren Länder liegt laut Weltbank bei 59 Jahren. © dpa
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. © dpa
Die Wirtschaftsleistung (BIP) lag laut Internationalem Währungsfonds (IWF) unter Einberechnung eines Kaufkraftausgleichs 2008 bei 21,4 Milliarden Dollar oder 760 Dollar pro Kopf. © dpa
Für 2009 rechnet der IWF mit einem BIP von 25,1 Milliarden Dollar. © dpa
Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären BIP geschätzt. © dpa
Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. © dpa
Für Projekte der Entwicklungshilfe und des Wiederaufbaus sind von der Bundesregierung von 2002 bis 2010 mehr als 1,2 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. © dpa
Bis Mitte August 2009 wurden davon 830 Millionen Euro ausgezahlt. © dpa
Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe. © dpa

Nach Aussage des Präsidenten sind durch das Internet-Leck keine Geheimnisse ans Tageslicht gekommen. “Die Dokumente offenbaren keine Sachverhalte, die nicht schon Teil der öffentlichen Diskussion über Afghanistan waren“, sagte er am Dienstag vor Journalisten in Washington.

Vielmehr zeigten die Papiere aus den Jahren 2004 bis 2009 bekannte Probleme auf, wegen derer er im vergangenen Jahr die Afghanistan- Strategie ausführlich überarbeitet habe. Jedoch sei er beunruhigt über die Preisgabe der mehr als 91 000 überwiegend geheimen Militärdokumente auf der Enthüllungswebsite. “Das könnte möglicherweise einzelne Beteiligte der Operation in Gefahr bringen.“

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

foto

Das Abstimmungsergebnis in der großen Kongresskammer fiel mit 308 zu 114 klar aus. Der Senat hatte das insgesamt 59 Milliarden Dollar schwere Gesetz bereits in der vergangenen Woche verabschiedet. Es sieht auch noch andere Zusatzausgaben vor, zum Beispiel für den Irak- Krieg oder für Finanzhilfe an Haiti, das vor einem halben Jahr von einem Erdbeben verwüstet wurde. Das Gesetz muss noch von Obama in Kraft gesetzt werden.

dpa

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