Gas statt Oper: Westerwelle in Turkmenistan

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Außenminister Guido Westerwelle ( FDP, M.) wurde in Aschchabad in Turkmenistan am Flughafen von seinem Amtskollegen Raschid Meredow (l.) und Botschafter Reiner Morell (r) abgeholt.

Aschchabad - Außenminister Guido Westerwelle ist in der zentralasiatischen Republik Turkmenistan mit Präsident Gurbanguly Berdymuchammedow zusammengetroffen. Es geht vor allem um die Gaspipeline Nabucco. 

Im Mittelpunkt der Gespräche des FDP-Politikers, der am Donnerstag in der ehemaligen Sowjetrepublik eintraf, steht der geplante Bau der Nabucco-Gaspipeline von Asien nach Europa und die Lage im Nachbarland Afghanistan. Westerwelle will aber auch die Menschenrechtslage in dem autoritär regierten Land ansprechen.

Turkmenistan verfügt über die viertgrößten Gasvorkommen der Welt und gilt als eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. Für 2011 erwartet das extrem abgeschottete Land, das unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 5 und 7 Millionen Einwohner hat, rund 10 Prozent Wachstum. Was die Menschenrechtslage angeht, zählt das Land dagegen zu den rückständigsten in der Region.

Der unlängst zum “Helden des Landes“ und Bewahrer des “Paradieses auf Erden“ gekürte Berdymuchammedow will sich im Februar erneut zum Präsidenten wählen lassen. Der 54-Jährige war der Zahnarzt seines Vorgängers Saparmurad Nijasow, der Turkmenistan die ersten 15 Jahre nach der Unabhängigkeit von Russland wie ein Diktator führte.

Diskussionrunde zum Thema Menschenrechte

Nijasow hatte ein Ein-Parteien-System, ließ Opern und Theater verbieten, Monate nach Familienmitgliedern umbenennen und sich landesweit etliche goldene Denkmäler bauen. Nach dem Tod Nijasows 2006 erlaubte Berdymuchammedow wieder einzelne kulturelle Aufführungen und gab auch den Monaten wieder ihre richtigen Namen zurück. Die Organisation Human Rights Watch sieht inzwischen aber wieder Rückschritte in den Bereichen Meinungsfreiheit, Bildung und Freizügigkeit.

Westerwelle nimmt in Aschchabad an einer Diskussionsrunde zum Thema Menschenrechte teil. Zuvor besucht er eine Öl- und Gasmesse. Turkmenistan soll an die Nabucco-Pipeline angebunden werden. Über ihren Bau entscheidet die Ex-Sowjetrepublik Aserbaidschan. Sie soll bis 2017 für knapp acht Milliarden Euro gebaut werden und die Abhängigkeit Europas von Gas aus Russland mindern.

Der Besuch Westerwelles dient auch der Vorbereitung der Afghanistan-Konferenz in Bonn Anfang Dezember. Turkmenistan hat eine 750 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan. In Bonn wird es unter anderem darum gehen, wie die Nachbarländer zu Stabilität und wirtschaftlicher Fortentwicklung des Landes nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 beitragen können.

dpa

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