UN-Sondergesandter weist Kritik zurück

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Der UN-Sondergesandte Kai Eide hat sich nach eigener Aussage nichts vorzuwerfen.

Kabul - Der UN-Sondergesandte in Afghanistan, Kai Eide, hat weit verbreiteten Betrug bei der Präsidentschaftswahl am Hindukusch eingeräumt.

Seine Rolle in dem Wahlprozess verteidigte Eide gegen Kritik. Er wies am Sonntag in Kabul schwere Vorwürfe zurück, die sein inzwischen entlassener Stellvertreter Peter Galbraith gegen ihn erhoben hatte. Nach seiner Absetzung Ende September durch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Galbraith Eide vorgeworfen, Wahlbetrug verharmlost und Informationen darüber unterdrückt zu haben. Eide betonte, er habe alle seine Energie darin investiert, den Wahlprozess voranzubringen. “Es ist ein schwieriger Prozess gewesen, beschädigt durch so viele Probleme, nicht zuletzt, wie Sie wissen, durch weit verbreiteten Betrug.“ Eide betonte, er habe Informationen ständig mit der Wahlkommission (IEC) und der UN-unterstützten Beschwerdekommission ausgetauscht. Er wies zurück, dass er die Maßnahmen der IEC akzeptiert habe, die Präsident Hamid Karsai bereits im ersten Wahlgang zu einer absoluten Mehrheit hätten verhelfen sollen. Im Gegenteil habe er die IEC dazu aufgerufen, das nicht zu tun.

Wegen der Untersuchung der Betrugsvorwürfe liegt weiterhin kein amtliches Endergebnis der Präsidentschaftswahl vom 20. August vor. Nach dem vorläufigen Endergebnis der umstrittenen Wahlkommission hat Karsai 54,6 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Ohne absolute Mehrheit für Karsai ist eine Stichwahl notwendig.

Die Washington Post hatte berichtet, Außenminister der USA und anderer NATO-Staaten hätten “Konsens“ erzielt, dass Karsai vermutlich weiter Präsident bleibe. An der Pressekonferenz mit Eide nahmen Botschafter Deutschlands, der USA, Großbritanniens, Frankreichs sowie der EU-Sondergesandte und der zivile NATO-Vertreter in Afghanistan teil. Eide wertete das als “Zeichen internationaler Einheit in unserer Arbeit im Wahlprozess“.

EU-Wahlbeobachter hatten rund ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht oder zumindest verdächtig eingestuft. Etwa 1,1 Millionen der 1,5 Millionen fraglichen Stimmen waren demnach für Amtsinhaber Hamid Karsai abgegeben worden.

dpa

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