Brüderle: Wirtschaft auf der Überholspur
Berlin - Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr mehr als verdoppelt. Sie hob ihre Schätzung aus dem Frühjahr von 1,4 Prozent auf nun 3,4 Prozent an.
Für 2011 wird ein Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von 1,8
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Prozent erwartet. Die deutsche Wirtschaft fahre auf der Überholspur: “Ein Wachstum wie dieses Jahr hat es seit dem Wiedervereinigungsboom bisher nur einmal gegeben“, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Donnerstag bei der Vorstellung der Herbstschätzung in Berlin. Jetzt sei es an der Zeit, dass die Staatshilfen für Banken, Unternehmen sowie die Konjunkturprogramme beendet würden.
Die Regierung rechnet mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit um 190 000 auf 3,2 Millionen in diesem Jahr und um 290 000 Personen auf 2,9 Millionen im kommenden Jahr. Die Drei-Millionen-Marke dürfte damit im Jahresdurchschnitt 2011 unterschritten werden. “Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Musterschüler entwickelt, auch im internationalen Vergleich“, sagte Brüderle.
Brüderle will Sparpaket und Steuerentlastung
Brüderle erwartet Steuersenkungsbeschlüsse noch vor 2013. “Ich gehe davon aus, dass wir noch in dieser Legislaturperiode Beschlüsse dazu fassen“, sagte der FDP-Politiker. Brüderle betonte trotz erwarteter zusätzlicher Steuereinnahmen: “Das Sparpaket wird konsequent eingehalten.“ Die Schuldenbremse sei bewusst ins Grundgesetz geschrieben worden. Dennoch bleibe die Steuerentlastung auf der Agenda, sie verschiebe sich nur “auf der Zeitachse“.
dapd/dpa