Werden Zigaretten wieder teurer?
Berlin - Die schwarz-gelbe Regierung sucht neue Einnahmequellen, um den Haushalt zu sanieren. Laut eines Medienberichts könnten deswegen bald die Zigaretten teurer werden. Was die Regierung noch plant:
Die Bundesregierung setzt laut einem Bericht von “Spiegel online“ zur Haushaltssanierung auch auf Steuererhöhungen und die Einführung neuer Abgaben. Eine sechsköpfige Arbeitsgruppe solle noch vor der am Sonntag beginnenden Regierungsklausur einen Plan zur Sanierung des Haushalts vorlegen, berichtete “Spiegel online“ am Dienstagabend. Erwogen wird demnach unter anderem, erneut die Tabaksteuer zu erhöhen. Für dieses Jahr erwartet der Arbeitskreis Steuerschätzung daraus Einnahmen von mehr als 13 Milliarden Euro für die Staatskasse. Im Gegenzug für die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist dem Bericht zufolge auch die - von SPD und Grünen seit längerem geforderte - Einführung einer Brennelementesteuer für Energieunternehmen im Gespräch.
Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister
Diskutiert werde außerdem eine Steuer auf Flugtickets, hieß es unter Berufung auf Koalitionskreise. Die schwarz-gelbe Koalition will sich spätestens bis Donnerstag auf die Details des Sparpakets verständigen. Am Sonntag und Montag sollen dann in Berlin die Eckpunkte für den Haushalt 2011 und den Finanzplan bis 2014 beschlossen werden.
apn